Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Allgemeine Nutzungsbedingungen – MomentumAI)

Johan van Hasseltweg 33A, 1021 KN Amsterdam, Niederlande

Kammer van Koophandel (KvK): 92208169 – USt-IdNr.: NL865934150B01

1. Definitionen

Willkommen bei MomentumAI. Unsere Plattform bietet Unternehmen Zugang zu einer Vielzahl von KI-Modellen über eine zentrale Interface. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschreiben die Rechte und Pflichten, die für die Nutzung unserer Plattform gelten. Um Missverständnisse zu vermeiden, werden die wichtigsten Begriffe unten definiert:

• “MomentumAI”: MomentumAI B.V., Anbieter der Plattform.
  
  
  

• “Kunde”: jede geschäftliche Partei, die die Plattform abnimmt.
  
  
  

• “Plattform”: die KI-Produktivitätsplattform von MomentumAI, einschließlich Webinterface, APIs, Integrationen und Dokumentenverwaltung.
  
  
  

• “LLM’s”: Large Language Models
  
  
  

• “Vertrag”: der Vertrag zwischen MomentumAI und dem Kunden, bestehend aus diesen Bedingungen, der Datenschutzerklärung, dem Datenverarbeitungsvertrag (DPA) und eventuellen Zusatzvereinbarungen.
  
  
  

• “Unterauftragsverarbeiter”: jede Partei, die im Auftrag von MomentumAI personenbezogene Daten verarbeitet (wie in der Datenschutzerklärung angegeben).
  
  
  

• “Höhere Gewalt”: Umstände, die in Artikel 17 beschrieben sind und die Ausführung des Vertrags unmöglich machen. 

2. Allgemeines und Umfang

2.1 Diese Bedingungen gelten für alle Angebote, Verträge und die Nutzung der Plattform.

2.2 Das Angebot von MomentumAI richtet sich ausschließlich an Unternehmen und nicht an Verbraucher. Ein Verbraucher im Sinne dieser Nutzungsbedingungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend außerhalb ihrer Handels-, Geschäfts- oder beruflichen Tätigkeit liegt. Durch die Nutzung der Dienste erklärt der Kunde, dass er als Unternehmen und nicht als Verbraucher handelt. 

2.3 Abweichende Vereinbarungen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart werden.

2.4 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden sind ausgeschlossen, es sei denn, sie werden von MomentumAI schriftlich akzeptiert.

3. Dienstleistungen und Funktionen

3.1 Die Plattform von MomentumAI zentralisiert den Zugang zu verschiedenen von uns ausgewählten Large Language Models (LLM's). Eine grundlegende Garantie unseres Dienstes ist, dass alle angebotenen KI-Modelle ausschließlich auf Servern innerhalb der Europäischen Union gehostet werden, es sei denn, wir geben etwas anderes an. 

Der Kunde kann innerhalb der Plattform von MomentumAI ein LLM-Modell auswählen und damit chatten. Die Plattform verarbeitet dann die Anfragen des Kunden („Prompts“) an das ausgewählte LLM und liefert die generierte Antwort („Output“) an den Kunden zurück. Neben dieser Kernfunktion bietet die Plattform auch Tools für die Dokumentenverwaltung und die Zusammenarbeit innerhalb der Organisation.

3.2 Integrationen mit Systemen Dritter unterliegen den Bedingungen der jeweiligen Anbieter, wie GitHub, Vercel, Supabase, Azure, Azure AI Foundry, Mistral API und Google API’s.

3.3 MomentumAI haftet nicht für Änderungen, Störungen oder die Beendigung von Diensten von LLM-Anbietern oder anderen Dritten.

3.4 Die Large Language Models (LLM's) auf unserer Plattform werden von Drittanbietern („LLM-Anbietern“) bereitgestellt, die dafür selbst die volle Verantwortung tragen. MomentumAI hat keine Kontrolle über den technischen Betrieb, die Funktionen oder die Verfügbarkeit dieser LLM's und kann deren Betrieb daher nicht garantieren.

Da LLM-Anbieter ihre Dienste jederzeit anpassen oder beenden können, kann dies die Dienstleistung von MomentumAI beeinflussen. MomentumAI übernimmt keine Haftung für Einschränkungen oder Unterbrechungen des Dienstes, die durch Entscheidungen oder Änderungen der LLM-Anbieter verursacht werden.

3.5 Wann kannst du kündigen?

Wenn sich ein LLM-Dienst grundlegend und dauerhaft ändert oder nicht verfügbar ist und es für dich daher unzumutbar ist, den Vertrag fortzusetzen, hast du das Recht zu kündigen. Bei der Beurteilung, was „unzumutbar“ ist, wird auf die Auswirkungen und die Dauer der Störung, ihre Bedeutung für dich, die Laufzeit deines Vertrags und den gezahlten Preis geachtet.

Kündigungsfrist Du kannst in diesem Fall mit einer Kündigungsfrist von: 7 Tagen bei einem Monatsvertrag. 30 Tagen bei einem Jahresvertrag kündigen.

Bei einer solchen Kündigung zahlst du die Abonnementskosten nur für den Zeitraum bis zum Inkrafttreten der Kündigung (anteilig). Bereits gezahlte einmalige Kosten werden nicht zurückerstattet.

4. Registrierung und Kundenkonto

4.1 Die Nutzung der Plattform erfordert eine Registrierung und die Erstellung eines Kontos.

4.2 Der Kunde muss korrekte, aktuelle Daten bereitstellen und Zugangsdaten sicher aufbewahren.

4.3 Die Weitergabe von Zugangsdaten an Unbefugte ist verboten.

5. Vertragsabschluss

5.1 Ein Vertrag kommt nach schriftlicher oder elektronischer Bestätigung durch MomentumAI zustande.

6. Verfügbarkeit und Wartung

6.1 MomentumAI strebt eine monatliche Verfügbarkeit von 99% an.

6.2 Wartungsarbeiten werden mindestens 7 Tage im Voraus angekündigt, es sei denn, sie sind dringend.

6.3 Von 'Nichtverfügbarkeit' sprechen wir, wenn die gesamte Plattform von MomentumAI aufgrund eines Grundes, für den wir verantwortlich sind, nicht funktioniert. Eine Störung gilt nicht als 'Nichtverfügbarkeit', wenn sie durch Umstände verursacht wird, die außerhalb der Kontrolle von MomentumAI liegen. Dies gilt insbesondere für höhere Gewalt wie Krieg, Naturkatastrophen, Epidemien und Pandemien.

6.4 Abschnitt 6 bezieht sich nicht auf die Verfügbarkeit von LLM’s. MomentumAI garantiert keine Verfügbarkeit von LLM’s und haftet nicht für die Verfügbarkeit dieser Parteien. 

7. Nutzungsrechte

7.1 Der Kunde erhält ein begrenztes, nicht-exklusives, nicht-übertragbares Nutzungsrecht.

7.2 Verbotene Handlungen:

• Vermietung, Verkauf, Unterlizenzierung

• Reverse Engineering

• Zugang für Unbefugte gewähren

8. Pflichten des Kunden

8.1 Der Kunde darf nur Daten eingeben, für die er Rechte hat.

8.2 Verbotene Nutzung umfasst u.a.:

• Unrechtmäßige oder diskriminierende Inhalte

• Scraping oder automatisierter Datenverkehr ohne Erlaubnis

• Nutzung für KI-Systeme mit hohem Risiko (gemäß EU-AI-Verordnung)

8.3 Deine Inhalte: Eigentum und Nutzung

Alles, was du in die Plattform von MomentumAI eingibst und damit erstellst, bleibt dein Eigentum.

Um unsere Dienstleistungen für dich erbringen zu können, erteilst du MomentumAI eine eingeschränkte Erlaubnis, deine Inhalte (wie deine Prompts, Uploads und durch KI generierte Ergebnisse) zu nutzen. Diese Erlaubnis ist streng auf das beschränkt, was technisch notwendig ist, um den Dienst funktionsfähig zu machen. 

Konkrete bedeutet dies, dass wir deine Daten verarbeiten und an die externen KI-Modelle weiterleiten dürfen, die du auswählst, um deinen Auftrag auszuführen.

Du bleibst Herr über deine Daten; MomentumAI beansprucht keinerlei Eigentumsrechte. Du bist und bleibst selbst verantwortlich für die Inhalte, die du verwendest und erstellst und garantierst, dass du dazu berechtigt bist. Diese Erlaubnis erlischt automatisch, sobald der Vertrag beendet wird.

8.4 Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung der Bedingungen aller externen Anbieter, deren Dienste über die Plattform genutzt werden, einschließlich GitHub, Vercel, Supabase, Azure, Azure AI Foundry, Mistral API, Google API und anderer LLM-Anbieter.

8.5 Der Kunde hält MomentumAI von Ansprüchen frei, die sich aus Verstößen ergeben.

8.6 Um die Zuverlässigkeit und Verfügbarkeit der Plattform zu gewährleisten, ist die Anzahl der Prompts pro Benutzer innerhalb eines bestimmten Zeitrahmens begrenzt. Dieses Limit ist so eingestellt, dass 99% der Benutzer es praktisch nie erreichen werden.

8.7 Für die Nutzung spezifischer KI-Modelle (LLM's) können zusätzliche Bedingungen des jeweiligen Anbieters gelten:

Microsoft Azure

• Verhaltenskodex: Code of Conduct for Azure OpenAI Service

• Nutzungsrichtlinien: Microsoft Azure Acceptable Use Policy (siehe 'Acceptable Use Policy')

Amazon Bedrock

• Nutzungsrichtlinien: AWS Acceptable Use Policy.

Google Cloud Platform

• Nutzungsrichtlinien: Google Cloud Platform Acceptable Use Policy

Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, diesen Bedingungen zu entsprechen. MomentumAI weist darauf hin, dass Verstöße gegen diese Bedingungen zum Ausschluss oder zu Einschränkungen bei der Nutzung der jeweiligen KI-Modelle führen können. MomentumAI haftet nicht für Einschränkungen ihrer Dienste, die durch einen Verstoß des Kunden gegen die Bedingungen eines KI-Model-Anbieters verursacht werden. 

9. Zahlung und Rechnungsstellung

9.1 Die Preise basieren auf der Laufzeit, der Anzahl der Benutzer und dem Gebrauch.

9.2 Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.

9.3 Preisänderungen werden 30 Tage im Voraus angekündigt. Bei Erhöhungen >10% darf der Kunde innerhalb von 4 Wochen kündigen.

9.4 Sofern nicht anders vereinbart, werden Rechnungen online per E-Mail bereitgestellt. 

10. Haftung 

10.1 Beschränkung: Die Haftung von MomentumAI ist auf direkte Schäden und maximal auf den Betrag beschränkt, den der Kunde in den 12 Monaten vor dem schadensverursachenden Ereignis bezahlt hat. Diese Beschränkung gilt nicht im Fall von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von MomentumAI.

10.2 Ausnahmen: Die Beschränkungen in diesem Artikel gelten nicht für Schäden als Folge von Verletzungen, Tod oder Gesundheitsschäden, noch in Fällen, in denen gesetzliche Regelungen (wie die Produkthaftung) etwas anderes vorschreiben.

10.3 Fehler durch KI-Anbieter: MomentumAI haftet nicht für Schäden, die direkt von den zugrunde liegenden KI-Modellen (wie z.B. Google, OpenAI, etc.) verursacht werden. MomentumAI fungiert als Vermittler. Im Falle eines Schadens durch einen KI-Anbieter ist unsere Rolle darauf beschränkt, den Kunden bei der Geltendmachung des Schadens gegen diesen Anbieter zu unterstützen, sofern die Bedingungen dieses Anbieters dies zulassen.

10.4 Verfallsfrist: Jede Forderung auf Schadensersatz gegen MomentumAI erlischt 12 Monate nach Entstehung des Anspruchs.

11. Garantie und Outputs

11.1 MomentumAI garantiert keinen fehlerfreien Betrieb der Plattform oder die Richtigkeit der LLM-Outputs.

11.2 MomentumAI hat keinen Einfluss auf die Vollständigkeit und Richtigkeit der von den KI-Modellen (LLM's) generierten Outputs und gibt dafür keine Garantie. MomentumAI rät dem Kunden ausdrücklich, sich nicht ohne Überprüfung auf die Richtigkeit der Outputs zu verlassen. Outputs, die durch das Maß an Detailgenauigkeit oder Spezifität korrekt erscheinen, können dennoch wesentliche Ungenauigkeiten enthalten.

Es ist auch möglich, dass die Outputs nicht die aktuellsten oder vollständigsten Informationen enthalten. Ereignisse oder Änderungen in den Fakten, die nach dem Training des jeweiligen KI-Modells stattgefunden haben, werden vom Modell nicht berücksichtigt und sind möglicherweise in den Outputs nicht enthalten. Die Bestimmungen dieses Artikels gelten entsprechend für die Antworten, die bei der Nutzung der Web-Suchfunktion generiert werden.

12. Verarbeitung personenbezogener Daten

12.1 Wenn MomentumAI personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, gilt die DPA.

12.2 MomentumAI ergreift geeignete technische und organisatorische Maßnahmen (siehe Datenschutzerklärung), einschließlich der vertraglichen Vereinbarungen mit unseren KI-Anbietern, wie in den Anhängen beschrieben. Diese Vereinbarungen stellen sicher, dass Kundendaten innerhalb der Europäischen Union (EU) verarbeitet und gespeichert werden und nicht für Trainingszwecke genutzt werden.

13. Laufzeit und Kündigung

13.1 Der Kunde erhält das Recht, die MomentumAI-Plattform während der vereinbarten Vertragslaufzeit zu nutzen. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die anfängliche Vertragslaufzeit einen Monat. Nach Ablauf wird dieser Vertrag stillschweigend um jeweils einen Monat verlängert, es sei denn, eine der Parteien kündigt den Vertrag spätestens 7 Tage vor Ende der laufenden Laufzeit.

Wenn ein Jahresvertrag abgeschlossen ist, wird dieser nach Ablauf stillschweigend um 12 Monate verlängert, es sei denn, der Vertrag wird spätestens 30 Tage vor Ende der laufenden Laufzeit gekündigt. Add-ons können jederzeit hinzugefügt werden und haben eine Mindestlaufzeit von einem Monat. Bei einem Jahresvertrag laufen Add-ons bis zum Ende der Vertragslaufzeit des Hauptabonnements.

13.2 Kündigung mit sofortiger Wirkung

Beide Parteien behalten sich das Recht vor, den Vertrag aus wichtigem Grund mit sofortiger Wirkung zu kündigen. MomentumAI hat dieses Recht insbesondere in den folgenden Fällen:

Der Kunde befindet sich im Insolvenzverfahren oder hat Zahlungsaussetzung beantragt. Der Kunde hat einen Zahlungsrückstand bei der vereinbarten Vergütung von zwei aufeinanderfolgenden Monaten. Der Kunde hat über einen Zeitraum von mehr als zwei Monaten einen Gesamtzahlungsrückstand, der der Vergütung für zwei Monate entspricht.

13.3 Art und Folgen der Kündigung

Kündigungen müssen schriftlich erfolgen, wobei eine E-Mail ausreicht. Nach Beendigung des Vertrags hat der Kunde keinen Zugang mehr zur Plattform. Die Kundeninhalte werden nach Ende der Vertragslaufzeit von der Plattform entfernt, es sei denn, der Vertrag wird verlängert oder ein neuer Vertrag wird abgeschlossen.

14. Vertraulichkeit

14.1 Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen streng vertraulich.

14.2 Diese Verpflichtung bleibt nach der Beendigung des Vertrags bestehen.

15. Änderungen

15.1 MomentumAI behält sich das Recht vor, seine Dienstleistungen und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern. Änderungen sind zulässig, wenn dies erforderlich ist, um auf unvorhergesehene Entwicklungen zu reagieren, wie geänderte technische oder rechtliche Gegebenheiten, einschließlich der Bedingungen der zugrunde liegenden KI-Modelle (LLM's) und Tools von Drittanbietern. Wir werden dabei immer die Interessen des Kunden sorgfältig berücksichtigen. Die einseitige Erweiterung von Funktionalitäten, wie das Hinzufügen neuer KI-Modelle oder Tools, ist jederzeit zulässig.

15.2 Benachrichtigung und Widerspruch

Der Kunde wird im Voraus per E-Mail über Änderungen informiert. Wenn der Kunde nicht innerhalb von vier (4) Wochen nach Erhalt dieser Mitteilung widerspricht, gelten die Änderungen als akzeptiert und treten in Kraft.

Wenn der Kunde widerspricht, hat MomentumAI das Recht, den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von zwei (2) Wochen zu beenden. In der Mitteilung über die Änderung werden wir den Kunden explizit auf die Wirkung des fehlenden Widerspruchs und auf unser Kündigungsrecht hinweisen.

15.3 Ausschluss von wesentlichen Änderungen

Änderungen am Kern des Vertrags und den Hauptverpflichtungen, die die Art unserer Dienstleistungen grundlegend verändern würden, sind von diesem Änderungsrecht ausgeschlossen. In solchen Fällen werden wir den Kunden über die geplanten Änderungen informieren und ein Angebot unter den neuen Bedingungen unterbreiten.

16. Höhere Gewalt

16.1 MomentumAI haftet nicht bei höherer Gewalt, einschließlich u.a. Krieg, Naturkatastrophen, Pandemien, Stromausfall, Internetausfall.

17. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

17.1 Diese Bedingungen unterliegen dem niederländischen Recht.

17.2 Streitigkeiten werden vom zuständigen Gericht in Zwolle entschieden.

17.3 Nur die niederländische Version ist rechtsverbindlich. 

Anlagen 

KI-Modell

Anbieter

Unsere Vereinbarungen

OpenAI-Modelle

Microsoft Azure

MomentumAI hat eine Kundenvereinbarung (Customer Agreement) mit Microsoft für die Nutzung ihrer Azure AI-Dienste. Unsere Dienstleistungen basieren auf dieser Vereinbarung und den geltenden Produktbedingungen (Product Terms), in denen grundlegende Verpflichtungen zur Datensicherheit festgelegt sind.

In diesen Bedingungen garantiert Microsoft, dass Ihre Daten (wie Prompts und Outputs) streng vertraulich behandelt werden. Ihre Daten werden nicht zur Schulung der Modelle von Microsoft oder Dritten (wie OpenAI) verwendet, noch zur Verbesserung anderer Microsoft-Produkte. Diese spezifische Garantie wird in der Dokumentation von Microsoft zu Daten und Datenschutz für Azure OpenAI weiter erläutert.

Ein wesentlicher Bestandteil unserer Vereinbarungen ist, dass alle Datenspeicherung und -verarbeitung garantiert auf Servern innerhalb der Europäischen Union (EU) erfolgt. Ihre Daten verlassen die Grenzen der EU also zu keinem Zeitpunkt.

Anthropic-Modelle

Amazon Bedrock

MomentumAI hat eine Kundenvereinbarung mit Amazon Web Services (AWS). Unsere Dienstleistungen über Amazon Bedrock basieren auf den AWS-Servicebedingungen. Darin verpflichtet sich AWS, Inhalte, die über ihre KI-Dienste verarbeitet werden, nicht zur Schulung ihrer Modelle oder zur Verbesserung anderer AWS-Dienste zu verwenden.

AWS betont dies selbst in ihrer Dokumentation: „Amazon Bedrock speichert Ihre Prompts und Ergebnisse nicht und protokolliert diese nicht. Amazon Bedrock verwendet Ihre Prompts und Ergebnisse nicht, um AWS-Modelle zu schulen und verbreitet diese nicht an Dritte.

Darüber hinaus haben wir eine Datenverarbeitungsvereinbarung (DPA) mit AWS abgeschlossen. Diese Vereinbarung garantiert, dass AWS Ihre Daten vertraulich behandelt, nicht an Dritte weitergibt und ausschließlich auf Servern innerhalb der Europäischen Union verarbeitet.

Google-Modelle

Google Cloud Platform

MomentumAI hat eine Kundenvereinbarung mit Google. Unsere Dienstleistungen über die Google Cloud Platform basieren auf den Service Specific Terms. Darin verpflichtet sich Google, Kundendaten standardmäßig nicht zur Schulung oder Verbesserung ihrer AI/ML-Modelle zu verwenden. Google betont dies selbst in ihrer Dokumentation zur Datenverwaltung für generative KI: „Kunden können die Basis-Modelle von Google Cloud nutzen in dem Wissen, dass ihre Prompts, Antworten und Trainingsdaten für Adapter-Modelle nicht für das Training der Basismodelle verwendet werden.“

Zusätzlich haben wir ein Cloud-Datenverarbeitungs-Addendum (DPA) abgeschlossen, das die Datenverarbeitung regelt. In diesem Vertrag und den Servicebedingungen garantiert Google, dass wenn wir eine bestimmte Region (wie die EU) auswählen, die Kundendaten auch ausschließlich in dieser Region gespeichert und verarbeitet werden.

Mistral-Modelle

Mistral AI (Direkt)

MomentumAI hat eine direkte kommerzielle Vereinbarung mit Mistral AI. Diese Vereinbarung, zusammen mit ihrer Nutzungsrichtlinien und Datenschutzrichtlinien, bildet die Grundlage für unsere Zusammenarbeit und den Schutz Ihrer Daten.

Darin garantiert Mistral, dass die Daten unserer Kunden (Prompts und Outputs) nicht zur Schulung oder Verbesserung ihrer eigenen Modelle verwendet werden. 

In dieser Vereinbarung ist festgelegt, dass alle Datenverarbeitung auf Servern innerhalb der Europäischen Union erfolgt, wodurch die Daten vollständig unter den Schutz der DSGVO fallen. Mistral hat sich auch zu strenger Vertraulichkeit verpflichtet und teilt Kundendaten nicht mit Dritten.